Galileo als gesamteuropäisches Projekt weiter voranbringen

Zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Zukunft des europäischen Navigationssatellitenprojektes Galileo erklärt Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee:

"Ich begrüße grundsätzlich, dass die EU-Kommission jetzt Vorschläge macht, um dies gesamteuropäische Projekt voranzutreiben. Prognosen zeigen, dass in die Navigationssatellitentechnik bis 2020 weltweit 20 bis 30 Milliarden Euro investiert werden und allein in Europa in diesem Bereich rund 150.000 Arbeitsplätze entstehen können.

Wir haben während unserer EU-Ratspräsidentschaft die Probleme bei Galileo beim Namen genannt und Lösungswege mit Kommission und Rat angesprochen. Jetzt dürfen wir nicht nachlassen. Meine Position ist klar: Galileo darf nicht weiter verzö-gert werden, aber wir müssen auch die Kosten begrenzen. Deswegen brauchen wir volle Transparenz bei Kosten und Risiken des Vorhabens.

Der von der Kommission unterbreitete Vorschlag birgt allerdings Risiken, die Anlass zur Skepsis geben.
Das Abweichen von bisher nur mühsam erreichten technologischen Arbeitspaketen gefährdet massiv den Zeitplan und den europäischen Konsens für das Projekt.
Wir benötigen stattdessen so schnell wie möglich ein klares Projektmanagement, damit die Vielzahl der bisherigen komplizierten und bürokratischen Abstimmungsgremien reduziert werden kann.

Beim EU-Verkehrsministerrat in Luxemburg am 2. Oktober wird sich Deutschland dafür einsetzen, Galileo zu einem erfolgreichen Industrieprojekt in Europa werden zu lassen". (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Nr. 269/2007)