Elektromobilität und Galileo gemeinsam voranbringen

Verkehrsminister Ramsauer trifft Industriekommissar Tajani

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute in Berlin den italienischen EU-Kommissar für Industriepolitik, Antonio Tajani empfangen. Im Anschluss an das Treffen sagte der Bundesminister: "Wir sind uns einig: Verkehrspolitik ist immer auch Wirtschafts- und Industriepolitik. Die deutsche Mobilitätswirtschaft bietet mehr als 2,8 Millionen Arbeitsplätze. Das sind rund acht Prozent aller Erwerbstätigen. Daher ist eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur von elementarer Bedeutung für den wirtschaftlichen Aufschwung Europas."

Im Mittelpunkt des Gespräches standen die Projekte Elektromobilität und Galileo.
Ramsauer: "Mit unserem Plan, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen, liegen wir im europäischen Trend. Nachdem Deutschland die Kommission aufgefordert hat, einen Aktionsplan Elektromobilität vorzulegen, muss es jetzt um Inhalte gehen. Ich stehe für einen technologieoffenen Förderansatz. Beschränkungen in diesem Bereich wären kontraproduktiv. Deutschland und die Kommission ziehen hier an einem Strang. Wir müssen die Elektromobilität als Chance für Wachstum und Arbeit begreifen. Den emissionsarmen Antrieben gehört die Zukunft."

Zum Thema Galileo sagte der Bundesminister: "Mit Galileo sichert Europa seine Unabhängigkeit in einer weltweit hochtechnologisierten Branche. Wir messen dem Projekt hohe Priorität bei und werden die gute Zusammenarbeit mit der Kommission fortsetzen. Mit dem Auftrag an das Bremer Unternehmen OHB zum Bau von 14 Satelliten wurden die ersten entscheidenden Weichen für den Systemaufbau erstellt. Jetzt müssen die nächsten Etappen in Richtung Systembetrieb zügig abgeschlossen werden."(BMVBS; PM Nr. 068/2010)